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Entscheidungsfindung

Entscheidungen sind dann nachhaltig, wenn sie von möglichst allen betroffenen Menschen mitgetragen werden. Daher ist der Konsens das Ideal, das im Rahmen der LA 21 angestrebt wird. Ist ein Konsens nicht möglich, hat sich die LA 21 Abstimmungsregeln gegeben.


Je nach Art des Projektes können wir folgende Entscheidungsebenen unterscheiden: gruppen-interne Entscheidungen und Entscheidungen auf Bezirksebene.


Gruppen-interne Entscheidungen

Über den Fortgang von Projekten, die von einer Gruppe selbst umgesetzt werden können, kann auch autonom entschieden werden. Voraussetzung ist, dass die Kernziele bei der Gruppenbildung in der Steuerungsgruppe anerkannt wurden - siehe "Gruppenbildung".

Beispiele sind in den Bereichen Interkulturelles, Soziales und Nachbarschaft, Kunst und Geschichte, Jung und Alt angesiedelt. Die Projekte reichen von der Organisation von Veranstaltungen (wie Lesungen, Ausstellungen und Führungen) über die Erstellung von Servicematerialien (z.B. Barrierefrei-Check, Checkliste für familienfreundliche Lokale) bis hin zur aktiven Nachbarschaftshilfe (z.B. Sprachhilfe für Migrantenkinder).

Prinzipien:

  • Alle Gruppenmitglieder werden in die Entscheidung eingebunden. Mitglieder, die nicht anwesend sein können, sollten die Möglichkeit bekommen per Mail oder Telefon ihre Entscheidung einzubringen.
  • In der Gruppe wird ein Konsens angestrebt. Gelingt nicht gleich ein Konsens, wird der Vorschlag zuerst überarbeitet und erneut zur Konsensfindung vorgelegt. In dringenden Fällen (z.B. Wo lassen wir die Einladung für die Veranstaltung in 2 Wochen drucken?) kann mit 2/3-Mehrheit abgestimmt werden. Für langfristige Entscheidungen (z.B. Wie viele Veranstaltungen wollen wir nächstes Jahr machen?) empfiehlt sich aber etwas Geduld und eine breit getragene Entscheidung.
  • Gelingt keine Entscheidung, kann man sich Unterstützung von den MitarbeiterInnen des Agenda-Büros holen.
  • Die MitarbeiterInnen des Agenda-Büros und die Steuerungsgruppe werden über die Entscheidungen informiert.
  • Weicht eine neue Idee von den bisherigen Kernzielen ab, wird die Neuorientierung in der Steuerungsgruppe eingebracht und dort gemeinsam beschlossen.

 

Partizipative Entscheidungen auf Bezirksebene

Für Projekte, deren Umsetzung in die Kompetenz des Bezirkes fällt, gibt es ein 2-stufiges Verfahren. Zuerst werden die Konzepte in der Agenda-Gruppe entwickelt, dann werden die Umsetzung und das Budget im Bezirksparlament beschlossen. Während der Konzeptentwicklung findet ein laufender Austausch zwischen aktiven BürgerInnen und BezirkspolitikerInnen statt. Die Schnittstelle bilden das Agenda-Büro und die Steuerungsgruppe. Dadurch wird der gegenseitige Informationsfluss sicher gestellt - die Voraussetzung dafür, dass das vorgeschlagene Konzept eine Chance auf Realisierung hat.

Typische Beispiele sind im Bereich Öffentlicher Raum angesiedelt. Sie betreffen Verkehrsplanung (z.B. Radkonzepte, Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung,...), Parkgestaltung oder die Ausgestaltung von Einkaufsstraßen (Gehsteigverbreiterungen, punktuelle Begrünungen und Sitzgelegenheiten).


1. Stufe: Gruppen-interne Entscheidungen

  • Die gruppen-interne Entscheidungsfindung folgt nach den oben genannten Prinzipien.
  • Die Gruppe legt ihr Ergebnis zur weiteren Abstimmung der Bezirkspolitik vor.


Zwischenschritt: Entscheidung in der Steuerungsgruppe

  • Die Steuerungsgruppe strebt ebenfalls einen Konsens an.
  • Kann kein Konsens gefunden werden, ist ein einfacher Mehrheitsbeschluss ausreichend.
  • Die Steuerungsgruppe gibt entsprechend des Ergebnisses eine Empfehlung an das Bezirksparlament weiter.
  • Gelingt beim ersten Anlauf keine Entscheidung, kann das Projekt überarbeitet werden und erneut vorgelegt werden. Die Wiederholung dieses Zwischenschritts macht solange Sinn, solange echte Verbesserungen zu erwarten sind und die Chance auf Realisierung steigt.

Hinweis: Mehr Informationen zur Zusammensetzung der Steuerungsgruppe und den Abstimmungsregelungen sind im Qualitätshandbuch "Das Wiener Modell der Lokalen Agenda 21" ab S. 9 zusammengefasst (siehe Downloads unten).

2. Stufe: Entscheidung in der Bezirksvertretung

  • Die Abstimmung findet bei der nächsten Sitzung des Bezirksparlaments statt.
  • Nachdem das Projekt von einem/er Vertreter/in vorgestellt wurde, können von den Parlamentarier/innen Anfragen gestellt und beantwortet werden.
  • Danach wird von allen anwesenden Parlamentarier/innen abgestimmt und bei einem Mehrheitsbeschluss wird das Projekt in Folge umgesetzt.


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