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Geschichte der LA 21 in Wien

DEFINITION DER LOKALEN AGENDA 21 (LA 21)

Woher kommt der Begriff Lokale Agenda 21?

Ausgangspunkt für die „Lokale Agenda“ war die UN-Weltgipfelkonferenz für Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro 1992. Dort wurde unter dem Begriff „Agenda 21“ (in 40 Kapiteln) ein Aktionsprogramm zur Sicherstellung einer gemeinsamen und zukunftsbeständigen Entwicklung für das 21. Jahrhundert von Regierungsvertretern aus 180 Staaten, darunter auch Österreich, unterzeichnet. Darin werden die Regierungen aufgefordert, nationale Programme im Sinne der Prinzipien der Zukunftsbeständigkeit/Nachhaltigkeit unter intensiver Einbeziehung der Öffentlichkeit zu entwerfen.

Im Kapitel 28 der „Agenda 21“ werden speziell die Städte und Gemeinden aufgefordert, mit den BürgerInnen gemeinsam ihr eigenständiges Programm (Lokale Agenda 21) in Richtung Lebensqualität und Nachhaltigkeit zu erarbeiten. Schließlich hat sich gerade in Europa, stark unterstützt durch die „Europäische Kampagne zukunftsbeständiger Städte und Gemeinden“ (deren Mitglied die Stadt Wien seit 1996 ist), auf der Grundlage der Charta von Aalborg, die Durchführung von Lokalen Agenda 21-Prozessen breit etabliert.

Was ist die Lokale Agenda 21?

Die Lokale Agenda 21 beruht auf der Grundidee der nachhaltigen Entwicklung, wie sie etwa im Brundtlandreport: WCED, 1987 definiert wurde: „Nachhaltigkeit garantiert die Erfüllung der Bedürfnisse unserer Generation ohne die Chancen nachfolgender Generationen zu schmälern.“ Nachhaltigkeit/Zukunftsbeständigkeit bedeutet, bei der Erstellung von Programmen und der Umsetzung von Maßnahmen, in gleicher Weise ökonomische, ökologische und soziale Aspekte zu berücksichtigen. Dabei soll, in besonderer Weise auf die lokalen Gegebenheiten und die Erhaltung bzw. Erhöhung der Vielfalt eingegangen werden.

Die Lokale Agenda 21 ist eine Art kommunaler Gesellschaftsvertrag der EntscheidungsträgerInnen mit den BürgerInnen zur Sicherung der Lebensqualität und der Nachhaltigkeit.

Die Lokale Agenda 21 ist ein Prozess, der die Partizipation aller interessierten und relevanten Bezirks- und GemeindebürgerInnen braucht. Die LA 21 ersetzt keine bestehenden Programme und Konzepte auf Bezirks- und Gemeindeebene, sondern ergänzt diese auf einem gemeinsamen Weg der nachhaltigen Entwicklung bzw. trägt zu deren Umsetzung bei. Auf Wien bezogen kann das heißen, dass Ziele und Prinzipien der nachhaltigen und zukunftsbeständigen Entwicklung, wie sie in verschiedenen Leitbildern und Programmen der Stadt Wien, wie z.B. im „Strategieplan für Wien“, Stadtentwicklungsplan, Klimaschutzprogramm , Umweltleitbild etc. festgelegt sind, auch stärker bei den AkteurInnen in der Stadt und in den Bezirken verankert und bei der Umsetzung von Projekten berücksichtigt werden.

Wozu kann die Durchführung von Lokalen Agenda 21-Prozessen beitragen?

Neben der Erhöhung des Bewusstseins aller AkteurInnen der Stadt für zukunftsbeständiges und nachhaltiges Handeln kann mit derartigen Prozessen das kreative Potential der unterschiedlichen AkteurInnen in der Stadt/im Bezirk aktiviert und viele neue, innovative Ideen und Projekte entwickelt und umgesetzt werden sowie eine neue Beziehungskultur zwischen dem politisch-administrativem System einerseits und den BürgerInnen, der Wirtschaft und anderen AkteurInnen andererseits aufgebaut werden.

WIE WIRD DIE LOKALE AGENDA 21 IN WIEN UMGESETZT 

Grundsätzliches

1996 unterzeichnete Bürgermeister Dr. Michael Häupl die „Charta von Aalborg“, mit der sich Städte und Gemeinden zur Umsetzung von Lokalen Agenda 21 Prozessen verpflichten.

1998 startete die Lokale Agenda 21 am Alsergrund (9. Wiener Gemeindebezirk) als Pilotprojekt mit einer "Aktivierenden Stadtdiagnose" und Aktionen im öffentlichen Raum die ersten von BürgerInnen getragenen Agendaprojektgruppen entstehen. Die Erfolge des Pilotprojektes führen zur Entwicklung eines gesamtstädtischen LA 21 Modells.

Im Mai 2002 beschloss der Wiener Gemeinderat ein Organisationsmodell für eine Wien weite Lokale Agenda 21. Basis des Modells ist der „Verein Lokale Agenda 21 in Wien zur Förderung von Bürgerbeteiligungsprozessen“ als zentrale Stelle der Koordination, des Managements, der Finanzierung und der Förderung der LA 21 Prozesse. Somit wurde die LA 21 als gesamtstädtisches Projekt etabliert.

Die spezifische Ausprägung der LA 21 in Wien liegt darin, dass

  • die LA 21 Prozesse auf Bezirksebene durchgeführt werden,
  • die Finanzierung der Prozesse sowohl aus „zentralen“ Fördermitteln als auch aus dezentralen Bezirksmitteln erfolgt,
  • die Auswahl der Bezirke nach einem nachvollziehbaren Kriteriensystem durch einen „LA 21 Beirat“ erfolgt,
  • für jeden Bezirk im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens eine Trägerorganisation (einschlägig qualifizierte Organisation) für Prozessmanagement und -moderation gesucht wird,
  • die entsprechende Verknüpfung mit gesamtstädtischen Konzepten durch die koordinierende Rolle des „Vereins Lokale Agenda 21 in Wien“, sowie durch ein noch zu installierendes „LA 21 Projektteam Magistrat“ gewahrt wird.

Bei der Durchführung der LA 21 Prozesse sollen folgende Grundsätze beachtet werden:

  • Bei allen Maßnahmen und Aktivitäten eines LA 21 Prozesses ist die Ausrichtung auf eine nachhaltige und zukunftsbeständige Entwicklung das wesentliche Ziel.
  • Politik darf Lokale Agenda 21 – Prozesse nicht vereinnahmen, sie ist aber ein verantwortlicher Partner im Agenda Prozess.
  • Eine intensive und breite Partizipation aller AkteurInnen in den Bezirken vor allem auch jener, die gesellschaftlich am Rand stehen, ist notwendig.
  • Prozesse und Projekte sollen bis zur Umsetzung (Fertigstellung) begleitet werden.
  • Gender Mainstreaming und Integration sind bei allen Aktivitäten im Rahmen eines LA 21-Prozesses zu beachten.
  • Die Rollen und Funktionen der AkteurInnen sowie die Entscheidungsmechanismen sollten am Beginn der Prozesse klargelegt werden.
 

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